ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN VERKAUF VON PRODUKTEN ÜBER DEN ONLINE-SHOP DER BRAINPICS GMBH (AGBs STAND 19.5.2020)
Wichtige Hinweise
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation mit unterschiedlichen Umständen in den verschiedenen Mitgliedstaaten der EU und der Schweiz sowie der aktuell hohen Auslastung der Transportunternehmen kann es zu Lieferverzögerungen kommen, wofür wir um Ihr Verständnis bitten. Wir werden uns bemühen, die Produkte so schnell wie möglich zu liefern.
1. Anwendbarkeit und Umfang
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der BrainPics GmbH (nachfolgend «BrainPics GmbH», «uns» oder «wir» genannt) und dem Kunden (nachfolgend «Kunde», «Käufer» oder «Sie» genannt) für Produkte (nachfolgend «Produkte» oder «Ware» genannt), die über unsere Website www.brainpics.ch (nachfolgend «Online-Shop» oder «Website» genannt) gekauft werden.
Der Online-Shop wird betrieben von:
BrainPics GmbH
Im Sonnenwinkel 3
8570 Weinfelden
Mit dem Kunden abgeschlossene Einzelvereinbarungen gehen den vorliegenden AGB vor. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
Die BrainPics GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Alle Änderungen werden mit der Veröffentlichung der neuen AGB auf der Website wirksam. Der massgebliche Zeitpunkt für die Anwendbarkeit der gültigen AGB ist beim Kauf eines Produkts das Datum der Abgabe der verbindlichen Bestellung an uns.
Bitte lesen Sie diese AGB sorgfältig durch, bevor Sie eine verbindliche Bestellung abgeben. Durch die verbindliche Bestellung unserer Produkte erklären Sie sich mit den nachstehenden Bedingungen sowie unserer Datenschutzerklärung einverstanden und erklären, dass Sie befugt sind, rechtsverbindliche Verträge abzuschliessen, und mindestens 18 Jahre alt sind.
2. Abschluss eines Kaufvertrags
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog dar bzw. eine unverbindliche Aufforderung an die Kundschaft, das Produkt im Online-Shop zu bestellen. Die BrainPics GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Produkte selbst wie auch die Inhalte, wie z.B. Bilder, Sortiment, Preise und die Beschreibungen zu unseren Produkten, jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Abbildungen, Bilder, Broschüren, Werbung und andere Informationen im Zusammenhang mit unseren Produkten dienen lediglich zu Informationszwecken und sind für die BrainPics GmbH nicht bindend.
Der Kunde kann über unseren Online-Shop die von ihm ausgewählten Produkte verbindlich bestellen. Der Kunde kann die Produkte, die er auswählt, in den «Warenkorb» legen. Dies gilt noch nicht als verbindliche Bestellung. Eine Bestellung gilt erst dann als verbindlich zustande gekommen, wenn der Kunde am Ende des Bestellvorgangs auf der Bestellseite auf den Button „Bestellung abschicken“ klickt. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Angaben jederzeit ändern und einsehen, eventuelle Eingabefehler erkennen und vor der verbindlichen endgültigen Abgabe der Bestellung gegebenenfalls berichtigen.
Eine Auftragsbestätigung wird dem Kunden unverzüglich und automatisch per E-Mail zugesandt. Diese Bestätigungs-E-Mail enthält die Daten Ihrer Bestellung und unsere von Ihnen beim Bestellvorgang akzeptierten AGB. Die Bestätigungs-E-Mail dient nur als Information, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben. Durch die automatische Auftragsbestätigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Mit dem Absenden der Bestellung bestätigen Sie, dass Sie die AGB gelesen haben und diesen vorbehaltlos zustimmen. Wir empfehlen Ihnen, die AGB für den Zweck der Online-Bestellung und Ihre Dokumentation auszudrucken oder auf Ihrem Computer abzuspeichern.
Nachdem Sie eine verbindliche Bestellung abgegeben haben, steht es der BrainPics GmbH frei, die Bestellung nach eigenem Ermessen entweder anzunehmen oder diese durch Zusendung einer entsprechenden Benachrichtigung per E-Mail und ohne Haftungsübernahme gegenüber Ihnen oder Dritten abzulehnen. Eine allfällig bereits geleistete Zahlung werden wir Ihnen bei der Stornierung der Bestellung zurückerstatten. Gründe für die Ablehnung einer Bestellung können beispielsweise sein, wenn ein Produkt nicht mehr verfügbar ist, wenn wir keine Berechtigung für die Zahlung des Kunden erhalten können oder wenn Grund zu der Annahme besteht, dass der Kunde gegen diese AGB, Einzelverträge, betrügerische oder andere strafrechtliche Aktivitäten oder aus einem anderen wichtigen Grund handelt.
Bei Annahme der Bestellung entsteht ein verbindlicher Kaufvertrag mit dem Kunden. Diese Annahme erfolgt durch den Versand der bestellten Produkte.
Jeder kommerzielle Vertrieb oder Weiterverkauf unserer Produkte ist strengstens untersagt.
3. Verfügbarkeit und Leistungsvorbehalt für nicht lieferbare Produkte
Alle Informationen über die Verfügbarkeit, den Versand und die Lieferung eines Produkts sind vorläufige Informationen und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen oder garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Eine Haftung für nicht verfügbare Produkte oder für Verzögerungen beim Versand oder bei der Lieferung wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Unsere Produkte sind verfügbar, solange unsere Vorräte reichen. Wenn die BrainPics GmbH bei der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass die von Ihnen bestellten Produkte nicht verfügbar sind, werden wir Sie unverzüglich darüber informieren. In diesem Fall kommt ein Vertrag über die nicht lieferbaren Produkte nicht zustande, da die bestellten Produkte nicht geliefert werden können.
Ferner behalten wir uns das Recht vor, die Anzahl der Artikel zu begrenzen, die von einem Kunden gekauft werden können. Diesfalls werden wir den Kunden per E-Mail entsprechend darüber informieren.
4. Preise und Versandkosten
Unsere Produkte und Preise entsprechen denjenigen, die auf der Website angegeben sind. Alle Preise sind in CHF (Schweizer Franken) angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (MwSt.) noch nicht, da diese abhängig vom Land ist, in das die Lieferung erfolgt. Der Gesamtpreis Ihrer Bestellung (Lieferung in EU/Schweiz ist kostenlos) inklusive MwSt. und wird am Ende des Bestellvorgangs im Warenkorb und auf der Kassenseite angezeigt. Bei Versand in Länder ausserhalb der EU/Schweiz können zusätzliche Zollgebühren und Lieferkosten anfallen. Diese sind nicht im Preis enthalten und sind vom Kunden separat zu bezahlen.
Mit der verbindlichen Bestellung erklären Sie, dass Sie mit dem Gesamtpreis für die bestellten Produkte einverstanden sind. Nach der verbindlichen Bestellung kann der Preis nicht mehr angepasst werden.
Die BrainPics GmbH behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Die Produkte werden auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Abgabe der verbindlichen Bestellung angebotenen Preise verrechnet.
5. Zahlungsbedingungen/Bonitätsprüfung
Die Bestellungen werden grundsätzlich sofort zur Zahlung fällig.
Der Kunde hat die Möglichkeit zur Zahlung mit den Zahlungsmitteln, welche auf der Website bzw. beim Bestellvorgang angezeigt werden. Diese können sich von Zeit zu Zeit sowie landesspezifisch ändern. Zudem behalten wir uns das Recht vor, bestimmte Zahlungsmethoden im konkreten Einzelfall nicht anzubieten und auf andere von uns genutzte Zahlungsmethoden zu verweisen (beispielsweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur solche entsprechend der jeweiligen Bonität). Die BrainPics GmbH wird vom Kunden ausdrücklich dazu berechtigt, nach eigenem Ermessen Bonitätsprüfungen vorzunehmen und zu diesem Zweck gegebenenfalls Daten des Kunden an Dritte weiterzugeben.
Mit der Wahl des Zahlungsmittels autorisiert der Kunde die Zahlung wahlweise durch die Eingabe der Kreditkartendaten oder Zugangsdaten eines Zahlungsdienstanbieters. Der Kunde ermächtigt die BrainPics GmbH, Zahlungen im entsprechenden Wege einzunehmen bzw. einzuziehen. Sollte es zu Rückbelastungen kommen, hat die BrainPics GmbH Anspruch auf Erstattung der damit verbundenen Kosten und Bankbearbeitungsgebühren. Ferner haftet die BrainPics GmbH nicht für allfällige Gebühren oder andere Beträge, die Ihnen der Kartenherausgeber oder Ihre Bank infolge der Bearbeitung Ihrer Bezahlung gemäss Ihrer Bestellung möglicherweise verrechnet.
Wenn Sie mit einer Kreditkarte oder einer alternativen Zahlungsmethode bezahlen, behalten wir uns das Recht vor, die Gültigkeit der Karte zu überprüfen, die Verfügbarkeitsparameter für den Einzug und die Adressdaten zu kontrollieren und die Autorisierung durch den Kartenherausgeber oder Zahlungsanbieter anzufordern. Ferner bestätigen Sie, dass die Kreditkarte gültig ist und die eingegebenen Zahlungsdaten korrekt sind. Bei Ablehnung der Zahlung behält sich die BrainPics GmbH das Recht vor, die Bestellung zu stornieren und den Versand der Produkte einzustellen. In diesem Fall werden wir uns umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen.
Bei der Zahlung per Rechnung erhält der Kunde die Rechnung mit IBAN-Nummer per E-Mail. Die Zahlung hat unter Verwendung der Rechnungsnummer innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist zu erfolgen. Der Auftrag wird erst nach Eingang kompletten Zahlung ausgelöst.
6. Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich über Kuriere wie UPS, TNT, FedEx. Die anfallenden Kosten sind bereits im angegebenen Endpreis für Lieferungen in die Schweiz und EU inkludiert. Für weltweite Lieferungen fallen ggf. zusätzliche Zölle und Lieferkosten an, die separat an die jeweiligen Rechnungssteller vom Käufer gezahlt werden müssen.
Die Produkte, die Sie in unserem Online-Shop werden Ihnen je nach Bestimmungsort innerhalb von 14 Werktagen nach Eingang der vollständigen Zahlung zugestellt.
Die BrainPics GmbH setzt alles daran, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Die BrainPics GmbH ist jedoch nicht verantwortlich für Lieferverzögerungen, unabhängig von deren Ursachen. Über auftretende Lieferverzögerungen werden wir Sie unverzüglich informieren.
Sollte die Zustellung des Produkts durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligen Auslieferungsversuchs scheitern, kann die BrainPics GmbH vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden nicht zurückerstattet.
7. Eigentumsvorbehalt
Die BrainPics GmbH bleibt Eigentümerin der gelieferten Produkte, bis sie vollständig bezahlt wurden.
Bitte beachten Sie, dass Sie mit dem Kauf eines Werkes mit Inhalten aus unserer Bilderwelt nur das dingliche Eigentum an diesem erwerben. Es werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte eingeräumt. Jegliche Reproduktion (Vervielfältigung), Verbreitung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige analoge oder digitale Verwertung sind nicht gestattet, soweit dies nicht gesetzlich zugelassen ist.
8. Widerrufs- und Rückgaberecht
Wir möchten darauf hinweisen, dass für Werke aus dem Brainpics-Shop sowie ein „individuelles Produkt“ ein Recht zum Widerruf ausgeschlossen ist, da die erstellten Werke nach Ihren Vorgaben individuell angefertigt werden und auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, ist gemäß § 18 Abs 1 Z 3 FAGG ein Recht auf Widerruf ausgeschlossen.
9. Mängelrüge/Gewährleistung
Die BrainPics GmbH leistet Gewähr, dass die Ware den zugesicherten Eigenschaften entspricht und über keine ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch beeinträchtigenden Mängel verfügt.
Der Kunde hat nach Erhalt der Produkte diese unverzüglich auf Richtigkeit, Vollständigkeit und eventuelle Schäden zu überprüfen. Fehler oder Beschädigungen sind der BrainPics GmbH innerhalb von fünf Werktagen zu melden. Mängel, die bei einer ordnungsgemässen Untersuchung nicht entdeckt werden konnten und erst später auftreten, sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Wenn Sie den Mangel nicht prüfen oder unverzüglich anzeigen, gilt die Ware als genehmigt, und Sie sind nicht mehr berechtigt, Ansprüche gegen uns geltend zu machen.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich auf Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung/Nachbesserung unter Ausschluss aller anderen Ansprüche, insbesondere Minderung oder Ersatz von mittelbaren und Folgeschäden. Die BrainPics GmbH entscheidet nach eigenem Ermessen über Ersatzlieferung oder Nachbesserung.
Für die Reklamationsmitteilung oder Servicefragen kontaktieren Sie uns bitte unter folgender Adresse mit der Bestellnummer, einer Fehlerbeschreibung und weiteren hilfreichen Informationen:
BrainPics GmbH, Im Sonnenwinkel 3, CH-8570 Weinfelden, info@brainpics.ch, 0041 79 399 07 88
Das fehlerhafte Produkt ist mit Bildnachweis und einer detaillierten Beschreibung des Mangels an die Email-Adresse der BrainPics GmbH (info@brainpics.ch) zu senden. Die Rücksendung eines Produkts erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Bitte lassen Sie sich Ihre Rücksendung bestätigen und bewahren Sie diese Bestätigung auf, da im Falle eines Paketverlusts Ihr Gewährleistungsanspruch nicht bearbeitet werden kann.
10. Reklamationen und Beschwerden
Wir legen grossen Wert auf Kundenzufriedenheit. Sie können uns jederzeit unter den eingangs angegebenen Kontaktinformationen erreichen. Wir sind bestrebt, Ihre Anfragen und Beschwerden so schnell wie möglich zu prüfen und werden uns nach Erhalt der Unterlagen oder Ihrer Eingabe oder Beschwerde mit Ihnen in Verbindung setzen. Wenn Sie Reklamationen oder Beschwerden haben, helfen Sie uns bitte, indem Sie uns das genaue Problem oder die Fehlerzeichen mitteilen und gegebenenfalls eine Kopie der Bestellunterlagen zur Verfügung stellen oder zumindest die Bestellnummer, angeben. Wir sind bestrebt, Ihnen innerhalb von fünf Werktagen zu antworten.
11. Haftung [1]
Die BrainPics GmbH haftet bei Verletzung ihrer eigenen Pflichten aus diesen AGB und den darauf basierenden Vertragsbeziehungen für von ihr durch rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit verursachte und nachgewiesene Schäden. Für leichte und mittlere Fahrlässigkeit sowie für mittelbare und Folgeschäden wird eine Haftung, ob aufgrund eines Vertrags, einer unerlaubten Handlung oder aus einem anderen Grund, ausdrücklich ausgeschlossen. Als mittelbare Schäden gelten beispielsweise entgangener Gewinn, Vermögensschäden, Reputationsschäden oder Datenverlust aufgrund vorübergehender Beeinträchtigungen oder Unterbrüchen der Verfügbarkeit der Leistungen der BrainPics GmbH. Darüber hinaus übernimmt die BrainPics GmbH keine vertragliche oder ausservertragliche Haftung für Schäden, die durch Hilfspersonen verursacht werden, die zur Erbringung der Leistung herangezogen werden.
Die vorstehenden Ausschlüsse und Beschränkungen der Haftung gelten nicht bei durch die BrainPics GmbH direkt verursachter schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen, einschliesslich der Regelungen des Produktehaftpflichtgesetzes.
Vorbehaltlich des Vorstehenden beschränkt sich die Gesamthaftung nach diesen AGB, unabhängig des Grundes, und soweit gesetzlich zulässig, auf den Preis der Ware, die der Kunde bei uns bestellt hat.
Ereignis ausserhalb unseres Einflussbereichs
Bei Eintritt eines Ereignisses, welches ausserhalb unseres Einflussbereichs und unserer Kontrolle liegt (sog. höhere Gewalt), übernehmen wir keine Haftung oder Verantwortung für die Nichterfüllung oder verspätete Leistung jeglicher Pflichten aus diesen AGB und den darauf basierenden Vertragsbeziehung. Ein Ereignis ausserhalb unseres Einflussbereichs liegt beispielsweise in folgenden Fällen vor:
Bei Streiks, Sperren oder anderen industriellen Handlungen durch dritte Parteien, Invasionen, Terroristenanschläge, Krieg, Feuer, Explosionen, Stürme, Fluten, Erdbeben, Epidemien, Pandemie, andere Naturkatastrophe, oder das Versagen von öffentlichen oder privaten Kommunikationsnetzwerken oder die Nutzungsunfähigkeit der Schienen-, Versand-, Flug-, Kraftfahrtstrecken oder anderer Mittel des öffentlichen oder privaten Verkehrs.
Sollte es zu einem Ereignis ausserhalb unseres Einflussbereichs kommen, das die Erfüllung unserer Pflichten innerhalb des Vertrags beeinflusst, werden wir Sie zum nächstmöglichen Zeitpunkt darüber informieren.
12. Datenschutz
Die BrainPics GmbH erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze. Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, Ihrer Rechte und damit zusammenhängender Fragen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://www.brainpics.ch/datenschutz/, welche integrierender Bestandteil dieser AGB bildet.
13. Urheberrecht
Die auf der Website veröffentlichten Informationen und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum von der BrainPics GmbH oder des jeweiligen Rechteinhabers. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder jede andere Form der Verwertung bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Die BrainPics GmbH und der entsprechende Rechteinhaber behalten sich ausdrücklich alle diesbezüglichen Rechte vor.
14. Salvatorische Klausel
Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB aus irgendeinem Grund rechtswidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sofern nichts anderes vereinbart, gilt die unwirksame Bestimmung als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der Bestimmung und dem Willen der Parteien zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses weitestgehend Rechnung trägt. Gleiches gilt für eventuelle Lücken in diesen AGB.
15. Streitschlichtung online [2]
Die Europäische Kommission hat für in der EU ansässige Verbraucher eine Online-Plattform für alternative Streitbeilegungsverfahren eingerichtet, die ein aussergerichtliches Verfahren zur Beilegung aller Streitigkeiten im Zusammenhang mit und aus Online-Verkaufsverträgen vorsieht. Sie können diese Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten nutzen, die sich aus dem mit uns geschlossenen Online-Vertrag ergeben. Die Plattform ist unter folgendem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ verfügbar.
16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf diese AGB, die darauf beruhenden Vertragsbeziehungen und allfällige Streitigkeiten findet ausschliesslich materielles schweizerisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) Anwendung.
Der Gerichtsstand für natürliche Personen ist der Sitz der BrainPics GmbH. Für juristischen Personen gilt ausschliesslich der Sitz der BrainPics GmbH als Gerichtsstand.
Diese Bestimmungen gelten nur, soweit es keine zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staats gibt, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, welche diesen AGB vorgehen.
[1] Die Haftung kann auch in anderer Form, innerhalb des gesetzlich zulässigen Rahmens, insbesondere unter Beachtung der Wegbedingung der Haftung wegen eines Mangels der Kaufsache nach Art. 199 OR (wonach die Wegbedingung der Haftung ungültig ist, wenn der Verkäufer dem Käufer die Gewährsmängel arglistig verschwiegen hat) und der Verwendung missbräuchlicher Geschäftsbedingungen nach Art. 8 UWG geregelt werden.
[2] Die Informationspflicht betrifft nur Schweizer Online Händler, die auch in der EU über eine Niederlassung verfügen. Sie gilt hingegen nicht für einen Schweizer Online-Händler, der bloss seine Produkte auch an EU-Verbraucher richtet.
